Sonntag, Oktober 01, 2006

"Neue" Staatsform?

Nun zum Liebling meiner Gedankenwelt, wenn es um Politik geht... wie bereits im vorigen Posting zur Wahl angekündigt...

Ich hinterfrage schon lange die parlamentarische Demokratie in Österreich.
Parteien, die in Vertretung des Wählers die Politik bestimmen? Abgeordnete, die unter Klubzwang ihre Stimme abgeben? Und eigentlich ihrem Wahlkreis verantwortlich wären?
Berufspolitiker, die seltenst einen Lebenslauf vorfinden, wie ein immenser Großteil der Bevölkerung, sondern oft wie einstige Sowjetkader nichts anderes sind als Partei-Apparatschik, die sich dem Willen der Partei unterordnen, bzw. sich die Partei einem erfolgreichen Parteichef unterordnet (und da rechne ich alle Parteien ein)?

Zusätzlich beziehe ich in diese Gedanken den heutigen Wahlausgang ein, der mich in meinen Gedanken nur bestätigt.

Die BZÖ hat es wohl geschafft, was heißt, dass nur eine Große Koalition möglich ist. Willkommen in den folgenden lethargischen 4 Jahren und eine sehr sehr starke FPÖ im Jahre 2010. (Ich hoffe, ich irre mich!)

Wahlbeteiligung 74 % (10 % weniger als 2002)
Also ein großer Teil der Bevölkerung will offensichtlich nicht wählen.
Nehme ich auch noch jene Wähler hinzu, die Parteien gewählt haben, wo es mehr als nur offensichtlich war, dass sie den Einzug nicht schaffen werden, Martin 2,8%, KPÖ 1,1% und Sonstige 0,2%, insgesamt 4,1 %, sind das also de facto 30,1% Nicht-Wähler!

Und jetzt werde ich ausfallend, man möge mir verzeihen!

Nimmt man jene Wähler dazu, die anscheinend lobotomisiert und zombieartig hinter dumpfen Parolen hinterherhecheln, also 11,2% FPÖ und 4,2% BZÖ, kommt man auf 45,5% Wahlberechtigte (sic!), denen ich wahrlich nicht Intelligenz absprechen will, aber wo ich mich schon frage, warum sie sich so leicht einfangen lassen bzw. so desinteressiert sind außer an sich selbst. Vielleicht verstehen sie einfache Sätze besser. Der Einfachheit halber nenne ich diese gedachte Gruppe Lobotomie-Partei.
Wie jedes unabhängige (haha, selten so gelacht) Meinungsforschungsinstitut gestehe ich mir auch eine Schwankungsbreite zu, allerdings eine höhere, sagen wir 10%...
Jene 10% beinhaltet Wähler, die aus besonderen Gründen nicht wählen konnten, aber wollten, was die Lobotomie-Partei schwächen würde, aber auch aus Wählern, die einfach "weil i se eh scho imma aukreuzt hob" ewig die Gleichen wählen, quasi "jo net nochdenkan"-Stammwähler.
Das wiederum könnte die Lobotomie-Partei auf eine Stärke jenseits der 50%-Marke bringen.

Einfach nur mal angenommen, ich habe recht. An die 50 % (plusminus) der Wähler fehlt es zu einem großen Teil an gesundem Menschenverstand, dann dürfte man sie nicht wählen lassen. Ich höre bereits einen Aufschrei! Skandal! Das ist undemokratisch! blablabla...

Ja ist es .. das wäre undemokratisch... aber ist das zwangsläufig falsch?
Ich sage nur Kommunismus... der Grundgedanke nach Marx ist vollkommen richtig, aber die Auswirkungen hat das 20. Jahrhundert hinreichend gezeigt. In der Praxis ist der Kommunismus falsch.
Dann ist der Gedanke, 50% nicht wählen zu lassen, grundsätzlich falsch, wenn man für Demokratie steht. Aber angesichts der Wahlen in vielen Ländern, so auch der heutigen Wahl in Österreich, ist der Gedanke wirklich so falsch?
Ich bin bekannt für merkwürdige Vergleiche, so entspreche ich dem jetzt:
Setzt man einen 13jährigen Buben, mitten in der Pubertät, egoistisch und verwirrt (50% der Wähler, Lobotomiisten), an das Steuer eines Flugzeugs voller Passagiere (Staat)?
Es lässt sich unmöglich abstreiten, dass 50% der Wähler, ob sie falsch oder gar nicht wählen, den Wahlausgang außerordentlich beeinflussen!
Aber da der Ausschluss der Hälfte der Wähler automatisch das Ende einer Demokratie sind, muss etwas anderes her.

Meine Lösung, nur mal als Denkansatz:
"Neue" Staatsform, die so neu aber auch wieder nicht ist. Die Aristokratie!

Und jetzt bitte nicht zu verwechseln mit der monarchischen Form, als der Adel so bezeichnet wurde.
Ich meine die ursprüngliche Definition der Aristokratie nach Aristoteles, die Herrschaft der Besten.

wikipedia.de: "in der klassischen Verfassungstypenlehre des Aristoteles die Herrschaft der Besten. Dies ist auch die wörtliche Übersetzung aus dem Griechischen. Die Besten sind die Besten der Tugend nach oder der Tüchtigkeit nach. Im Gegensatz dazu steht nach Aristoteles die Oligarchie (wörtlich: Herrschaft weniger) die Machtausübung durch eine Minderheit, die die Macht an sich gerissen hat und den eigenen Vorteil sucht. "

Weiters ein sehr interessanter Satz:

"Der heutige Parlamentarismus (repräsentative Demokratie) ist nach der klassischen Verfassungssystematik keine Demokratie (direkte Demokratie), sondern - je nach Wertung - eine Aristokratie oder eine Oligarchie.
Insgesamt finden sich in den Verfassungen der heutigen westlichen Staaten verschiedene Elemente wie das wählende Volk als demokratisches, die Gewählten als aristokratisches und dem deutschen Bundespräsidenten als (meist repräsentativ) monarchisches Element, weshalb diese Verfassungen auch als Mischverfassung bezeichnet werden"

(http://de.wikipedia.org/wiki/Aristokratie)

Ich persönlich sehe in keiner Demokratie der Welt eine Aristokratie (nach Aristoteles), sondern eine Oligarchie, wie oben beschrieben.

Wir leben de facto in einer Oligarchie, einer Herrschaft der Wenigen!!

Auch die Aristokratie wäre eine Herrschaft Weniger, allerdings auch der Besten! Also eine Art Weisenrat mit sagen wir, der Größe von 50 Mitgliedern oder weniger, was durchaus auch Gefahren birgt, aber mit den heutigen Möglichkeiten der Kommunikation (Internet) und in Kombination mit einer Art Rotation innerhalb eines solchen Weisenrates könnten die Risiken minimiert werden.

Vor allem, wenn freie und kritische Medien sowie Non Government Organizations (NGOs) eine Art Kontrollfunktion übernehmen, sehe ich keine Probleme, diesen Schritt zumindest zu wagen.
Die Frage und das größte Problem, das sich hier stellt, ist schlicht: Wer soll in diesen Weisenrat? Wie definiert man "die Besten"?

Daran kiefele ich noch zugegebenermaßen, aber vielleicht können Meinungen eurerseits Ansatzpunkte schaffen.
Auch um Kritik bitte ich ... vielleicht ist sie berechtigt, vielleicht entgegne ich etwas.


Und jetzt beende ich diesen langen Eintrag - vorerst und hoffe, manche denken zumindest darüber nach.